YHT392SJN835USD777AGF
YHT424SKA828YDZ545BBC
YHT287DRA977NMV859HUA
+++ BLAU +++ Ressort-Ticker +++ Politik +++ 14.09.2026 +++ 15:27 +++ QRLQT2HTE +++
Wie das Recherche-Netzwerk Sonnenblume berichtet, plant eine geheime Arbeitsgruppe eine schwarz-blaue Koalition.
Angeblich besteht die Arbeitsgruppe aus Mitgliedern der CSDWU (Christlich-Sozial-Demokratische Werte-Union), der AfB (Alternative für Bananistan) und der FDB (Freischaffende Demokraten Biberach).
Nach unbestätigten Angaben soll eine Vertrauensfrage des Kanzlers genutzt werden, um den Koalitionspartner zu wechseln, den Kanzler aber beizubehalten. Als neue Vizekanzlerin ist die Fraktionsvorsitzende der AfB im Bundestag im Gespräch.
Der Vorsitzende der CSDWU-Bundestagsfraktion widersprach diesen Berichten. Nach 1982, 2017 und 2024 würde niemand im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte mit der FDB verhandeln.
Wie das Recherche-Netzwerk Sonnenblume berichtet, plant eine geheime Arbeitsgruppe eine schwarz-blaue Koalition.
Angeblich besteht die Arbeitsgruppe aus Mitgliedern der CSDWU (Christlich-Sozial-Demokratische Werte-Union), der AfB (Alternative für Bananistan) und der FDB (Freischaffende Demokraten Biberach).
Nach unbestätigten Angaben soll eine Vertrauensfrage des Kanzlers genutzt werden, um den Koalitionspartner zu wechseln, den Kanzler aber beizubehalten. Als neue Vizekanzlerin ist die Fraktionsvorsitzende der AfB im Bundestag im Gespräch.
Der Vorsitzende der CSDWU-Bundestagsfraktion widersprach diesen Berichten. Nach 1982, 2017 und 2024 würde niemand im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte mit der FDB verhandeln.
YHT386ELR223AHS536CZQ
+++ BLAU +++ Ressort-Ticker +++ Politik +++ 11.11.2026 +++ 11:32 +++ BGEKPRSTE +++
Überraschend und unerwartet hat Kanzler Kurzbein (CSDWU) seine Rede zur Wiedereinführung des Tankrabatts genutzt und für kommenden Montag angekündigt, die Vertrauensfrage zu stellen.
Er sei zuversichtlich, die Koalition werde durch die Vertrauensfrage gestärkt.
Um seine Zuversicht zu unterstreichen, kündigte der Kanzler eine Reihe von Maßnahmen für das kommende Jahr an.
So soll der Tankrabatt künftig automatisch verlängert werden und nicht mehr für zwei, sondern jeweils für drei Monate gelten. Auch eine Erhöhung des Tankrabatts hält der Kanzler grundsätzlich für denkbar.
Überraschend und unerwartet hat Kanzler Kurzbein (CSDWU) seine Rede zur Wiedereinführung des Tankrabatts genutzt und für kommenden Montag angekündigt, die Vertrauensfrage zu stellen.
Er sei zuversichtlich, die Koalition werde durch die Vertrauensfrage gestärkt.
Um seine Zuversicht zu unterstreichen, kündigte der Kanzler eine Reihe von Maßnahmen für das kommende Jahr an.
So soll der Tankrabatt künftig automatisch verlängert werden und nicht mehr für zwei, sondern jeweils für drei Monate gelten. Auch eine Erhöhung des Tankrabatts hält der Kanzler grundsätzlich für denkbar.
YHT636YEC963URZ789FHW
+++ BLAU +++ Ressort-Ticker +++ Politik +++ 16.11.2026 +++ 12:09 +++ 9ECKR6GTE +++
Für ihn offensichtlich überraschend und unerwartet ist Kanzler Kurzbein mit seiner Vertrauensfrage gescheitert.
Obwohl die CSDWU (Christlich-Sozial-Demokratische Werte-Union) für sich allein bereits über 218 Stimmen verfügt und gemeinsam mit dem Koalitionspartner SPB (Sozialdarwinistische Partei Bananistan) die totale Mehrheit im Bundestag bildet, sprachen dem Kanzler nur 67 Abgeordnete ihr Vertrauen aus.
Berichte, es solle eine neue, schwarz-blaue Koalition aus CSDWU (Christlich-Sozial-Demokratische Werte-Union) und AfB (Alternative für Bananistan) gebildet werden, haben sich augenscheinlich nicht bewahrheitet. Die Fraktionsvorsitzende der AfB erklärte dazu, als Volkspartei könne man keinen Kanzler unterstützen, den das Volk ablehnt.
Der sichtlich erschütterte Kanzler erklärte auf Nachfrage, er beabsichtige keineswegs, den Bundespräsidenten um die Auflösung des Bundestages zu bitten. Er habe eine Frage gestellt, eine Antwort erhalten und werde nun mit dem Kabinett Wege erörtern, bei einer zweiten Frage eine positive Antwort zu erhalten.
Für ihn offensichtlich überraschend und unerwartet ist Kanzler Kurzbein mit seiner Vertrauensfrage gescheitert.
Obwohl die CSDWU (Christlich-Sozial-Demokratische Werte-Union) für sich allein bereits über 218 Stimmen verfügt und gemeinsam mit dem Koalitionspartner SPB (Sozialdarwinistische Partei Bananistan) die totale Mehrheit im Bundestag bildet, sprachen dem Kanzler nur 67 Abgeordnete ihr Vertrauen aus.
Berichte, es solle eine neue, schwarz-blaue Koalition aus CSDWU (Christlich-Sozial-Demokratische Werte-Union) und AfB (Alternative für Bananistan) gebildet werden, haben sich augenscheinlich nicht bewahrheitet. Die Fraktionsvorsitzende der AfB erklärte dazu, als Volkspartei könne man keinen Kanzler unterstützen, den das Volk ablehnt.
Der sichtlich erschütterte Kanzler erklärte auf Nachfrage, er beabsichtige keineswegs, den Bundespräsidenten um die Auflösung des Bundestages zu bitten. Er habe eine Frage gestellt, eine Antwort erhalten und werde nun mit dem Kabinett Wege erörtern, bei einer zweiten Frage eine positive Antwort zu erhalten.
YHT732WAP789EFM987YQG
YHT865FAJ759RLF844TTK
+++ BLAU +++ Ressort-Ticker +++ Politik +++ 18.11.2026 +++ 14:04 +++ SQA6V5UTE +++
Bananistan ist um eine Partei reicher.
In Sieda wurde heute die AfdA gegründet, die Alternative für die Alternative.
Unter dem Vorsitz von Bernd Semmel, Bealicz Lampe und Timmy Pinsel will die Partei “blaue Themen frisch, laut und ohne Vorbelastung zur Diskussion stellen”.
Bananistan ist um eine Partei reicher.
In Sieda wurde heute die AfdA gegründet, die Alternative für die Alternative.
Unter dem Vorsitz von Bernd Semmel, Bealicz Lampe und Timmy Pinsel will die Partei “blaue Themen frisch, laut und ohne Vorbelastung zur Diskussion stellen”.
YHT589CTN563STS455VVT
+++ BLAU +++ Ressort-Ticker +++ Politik +++ 18.11.2026 +++ 16:36 +++ 66DF59TTE +++
Die Bundestagsverwaltung gibt bekannt, dass 108 Abgeordnete der AfB (Alternative für Bananistan) und 53 Abgeordnete der CSDWU (Christlich-Sozial-Demokratische Werte-Union) ihre bisherigen Fraktionen verlassen haben.
Gemeinsam gründeten sie die neue Bundestagsfraktion AfdA (Alternative für die Alternative), welche damit 161 Abgeordnete umfasst.
Die Bundestagsverwaltung gibt bekannt, dass 108 Abgeordnete der AfB (Alternative für Bananistan) und 53 Abgeordnete der CSDWU (Christlich-Sozial-Demokratische Werte-Union) ihre bisherigen Fraktionen verlassen haben.
Gemeinsam gründeten sie die neue Bundestagsfraktion AfdA (Alternative für die Alternative), welche damit 161 Abgeordnete umfasst.
YHT439YYW654AJR594SRF
+++ BLAU +++ Ressort-Ticker +++ Politik +++ 19.11.2026 +++ 15:23 +++ YPN964VTE +++
Wie das Recherche-Netzwerk Sonnenblume berichtet, plant eine geheime Arbeitsgruppe eine schwarz-blaue Koalition.
Angeblich besteht die Arbeitsgruppe aus Mitgliedern Mitgliedern der CSDWU (Christlich-Sozial-Demokratische Werte-Union), der AfdA (Alternative für die Alternative) und der FDB (Freischaffende Demokraten Biberach).
Nach unbestätigten Angaben soll ein konstruktives Misstrauensvotum genutzt werden, um sowohl den Kanzler als auch den Koalitionspartner zu wechseln. Uneinigkeit herrsche lediglich noch bei der Frage des neuen Kanzlers. Offensichtlich gibt es sowohl innerhalb der CSDWU als auch innerhalb der AfdA jeweils sechs Bewerber, mithin ein volles Dutzend.
Der Vorsitzende der CSDWU-Bundestagsfraktion war für eine Rückfrage nicht zu erreichen. Er ließ jedoch mitteilen, seine Position sei unverändert: eine Zusammenarbeit mit der AfB werde es mit ihm als Fraktionsvorsitzenden nicht geben.
Wie das Recherche-Netzwerk Sonnenblume berichtet, plant eine geheime Arbeitsgruppe eine schwarz-blaue Koalition.
Angeblich besteht die Arbeitsgruppe aus Mitgliedern Mitgliedern der CSDWU (Christlich-Sozial-Demokratische Werte-Union), der AfdA (Alternative für die Alternative) und der FDB (Freischaffende Demokraten Biberach).
Nach unbestätigten Angaben soll ein konstruktives Misstrauensvotum genutzt werden, um sowohl den Kanzler als auch den Koalitionspartner zu wechseln. Uneinigkeit herrsche lediglich noch bei der Frage des neuen Kanzlers. Offensichtlich gibt es sowohl innerhalb der CSDWU als auch innerhalb der AfdA jeweils sechs Bewerber, mithin ein volles Dutzend.
Der Vorsitzende der CSDWU-Bundestagsfraktion war für eine Rückfrage nicht zu erreichen. Er ließ jedoch mitteilen, seine Position sei unverändert: eine Zusammenarbeit mit der AfB werde es mit ihm als Fraktionsvorsitzenden nicht geben.
YHT746SYP285ATQ237STS
+++ BLAU +++ Ressort-Ticker +++ Politik +++ 24.12.2026 +++ 20:41 +++ TYBNGEHTE +++
Wer heute mit Spannung die traditionelle Weihnachtsansprache des Kanzlers schauen wollte, wurde überrascht.
Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ließ sich ein Kanzler bei dieser Aufzeichnung vertreten.
Der Vizekanzler wünschte seinen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, sowie allen dazwischen und außerhalb, ein friedliches Fest und ein glückliches neues Jahr.
Wer heute mit Spannung die traditionelle Weihnachtsansprache des Kanzlers schauen wollte, wurde überrascht.
Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ließ sich ein Kanzler bei dieser Aufzeichnung vertreten.
Der Vizekanzler wünschte seinen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, sowie allen dazwischen und außerhalb, ein friedliches Fest und ein glückliches neues Jahr.
YHT677RAD789KES224CRA
+++ BLAU +++ Ressort-Ticker +++ Politik +++ 16.01.2027 +++ 10:06 +++ 4DM6TNWTE +++
Auch zwei Monate nachdem Kanzler Kurzbein mit seiner Vertrauensfrage krachend gescheitert ist, zeichnet sich keine Lösung ab.
Wie das Recherche-Netzwerk Sonnenblume berichtet, sehen sich sowohl die CSDWU (Christlich-Sozial-Demokratische Werte-Union) als auch die AfdA (Alternative für die Alternative) als Seniorpartner einer schwarz-blauen Koalition und pochen auf die Stellung des Kanzlers.
Auch zwei Monate nachdem Kanzler Kurzbein mit seiner Vertrauensfrage krachend gescheitert ist, zeichnet sich keine Lösung ab.
Wie das Recherche-Netzwerk Sonnenblume berichtet, sehen sich sowohl die CSDWU (Christlich-Sozial-Demokratische Werte-Union) als auch die AfdA (Alternative für die Alternative) als Seniorpartner einer schwarz-blauen Koalition und pochen auf die Stellung des Kanzlers.
YHT698CGC744SPU378AQC
+++ BLAU +++ Ressort-Ticker +++ Politik +++ 22.01.2027 +++ 14:46 +++ CYUGP8STE +++
Bananistan ist um eine Partei reicher.
In Biberach wurde heute die FCSDWU+ gegründet, die Freiheitlich-Christlich-Sozial-Demokratische Werte-Union plus Hubsi Hinterseer.
Mit einer Vierer-Spitze, bestehend aus Karo Groß, Jonas Aal, Wolfram Stramm-Saalfrau und Hubsi Hinterseer will die Partei ”Politik für die Mitte machen, ohne Brandmauer, ohne Sprachverbote und ohne Denkverbote”.
Bananistan ist um eine Partei reicher.
In Biberach wurde heute die FCSDWU+ gegründet, die Freiheitlich-Christlich-Sozial-Demokratische Werte-Union plus Hubsi Hinterseer.
Mit einer Vierer-Spitze, bestehend aus Karo Groß, Jonas Aal, Wolfram Stramm-Saalfrau und Hubsi Hinterseer will die Partei ”Politik für die Mitte machen, ohne Brandmauer, ohne Sprachverbote und ohne Denkverbote”.
YHT336CVV865LWB732MKP
+++ BLAU +++ Ressort-Ticker +++ Politik +++ 26.01.2027 +++ 17:11 +++ R6GU3JJTE +++
Die Bundestagsverwaltung gibt bekannt, dass 138 Abgeordnete der CSDWU (Christlich-Sozial-Demokratische Werte-Union), 37 Abgeordnete der AfB (Alternative für Bananistan) sowie 53 Abgeordnete der AfDA (Alternative für die Alternative) ihre bisherigen Fraktionen verlassen haben.
Gemeinsam gründeten sie die neue Bundestagsfraktion FCSDWU+ (Freiheitlich-Christlich-Sozial-Demokratische Werte-Union plus Hubsi Hinterseer), welche damit 228 Abgeordnete umfasst.
Sowohl die Fraktion CSDWU (Christlich-Sozial-Demokratische Werte-Union) als auch die Fraktion AfB (Alternative für Bananistan) haben dadurch die gesetzlich vorgeschriebene Mindeststärke unterschritten. Damit ist ihr jeweiliger Status als Fraktion mit sofortiger Wirkung erloschen.
Die Bundestagsverwaltung gibt bekannt, dass 138 Abgeordnete der CSDWU (Christlich-Sozial-Demokratische Werte-Union), 37 Abgeordnete der AfB (Alternative für Bananistan) sowie 53 Abgeordnete der AfDA (Alternative für die Alternative) ihre bisherigen Fraktionen verlassen haben.
Gemeinsam gründeten sie die neue Bundestagsfraktion FCSDWU+ (Freiheitlich-Christlich-Sozial-Demokratische Werte-Union plus Hubsi Hinterseer), welche damit 228 Abgeordnete umfasst.
Sowohl die Fraktion CSDWU (Christlich-Sozial-Demokratische Werte-Union) als auch die Fraktion AfB (Alternative für Bananistan) haben dadurch die gesetzlich vorgeschriebene Mindeststärke unterschritten. Damit ist ihr jeweiliger Status als Fraktion mit sofortiger Wirkung erloschen.
YHT822BET386DEL859PVQ
+++ BLAU +++ Ressort-Ticker +++ Politik +++ 30.01.2027 +++ 11:58 +++ BGFTSLMTE +++
Habemus Kanzler!
Bananistan hat einen neuen Kanzler — und nur wenige hatten auf den richtigen Namen gewettet.
Mit 322 Stimmen wurde Karsten Lose (FCSDWU+) im ersten Wahlgang zum elften Kanzler der Bananenrepublik gewählt. Das schwarz-blaue Kabinett wird aus Mitgliedern der FCSDWU+ (Freiheitlich-Christlich-Sozial-Demokratische Werte-Union plus Hubsi Hinterseer) sowie der AfdA (Alternative für die Alternative) bestehen.
Habemus Kanzler!
Bananistan hat einen neuen Kanzler — und nur wenige hatten auf den richtigen Namen gewettet.
Mit 322 Stimmen wurde Karsten Lose (FCSDWU+) im ersten Wahlgang zum elften Kanzler der Bananenrepublik gewählt. Das schwarz-blaue Kabinett wird aus Mitgliedern der FCSDWU+ (Freiheitlich-Christlich-Sozial-Demokratische Werte-Union plus Hubsi Hinterseer) sowie der AfdA (Alternative für die Alternative) bestehen.
YHT976UGB597JUY336EHY
+++ BLAU +++ Ressort-Ticker +++ Politik +++ 30.01.2027 +++ 15:28 +++ TQ9VUNNTE +++
Der neu gewählte Kanzler Karsten Lose hat in seiner ersten Regierungserklärung die Leitlinien des schwarz-blauen Kabinetts vorgestellt. Dabei wurde das Leistungsprinzip besonders betont.
"Wir wissen, daß Leistung, das schöpferische Schaffen der Menschen, einen sozialen Sinn hat und auch soziale Verpflichtung ist. Wer Leistung verweigert, obwohl er leisten könnte, handelt unsozial. Er beutet seinen Nächsten aus."
Die zentralen Aussagen der Rede haben wir hier zusammengefasst.
Der neu gewählte Kanzler Karsten Lose hat in seiner ersten Regierungserklärung die Leitlinien des schwarz-blauen Kabinetts vorgestellt. Dabei wurde das Leistungsprinzip besonders betont.
"Wir wissen, daß Leistung, das schöpferische Schaffen der Menschen, einen sozialen Sinn hat und auch soziale Verpflichtung ist. Wer Leistung verweigert, obwohl er leisten könnte, handelt unsozial. Er beutet seinen Nächsten aus."
Die zentralen Aussagen der Rede haben wir hier zusammengefasst.
YHT244JDP626UGW775AWG
+++ BLAU +++ Ressort-Ticker +++ Politik +++ 01.02.2027 +++ 07:11 +++ TH3M5KLTE +++
Kanzler Lose hat Vorwürfen der Tageszeitung DAS DORF energisch widersprochen, wonach die Vergabe von Ämtern und Posten ausschließlich aufgrund der Hackordnung innerhalb der Koalitionsparteien erfolgte.
Kanzler Lose hat Vorwürfen der Tageszeitung DAS DORF energisch widersprochen, wonach die Vergabe von Ämtern und Posten ausschließlich aufgrund der Hackordnung innerhalb der Koalitionsparteien erfolgte.
YHT535SGG558MGY962YFN
+++ BLAU +++ Ressort-Ticker +++ Politik +++ 03.02.2027 +++ 08:43 +++ BS4YPM2TE +++
Innenminister Karo Groß (FCSDWU+) hat heute die linksextremistische Tageszeitung DAS DORF sowie deren Schwesterzeitung FOTO verboten.
Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen Einsatzkräfte die Liegenschaften der Organisationen und die Wohnungen von führenden Akteuren, der Geschäftsführung und wesentlichen Anteilseignern, um Vermögenswerte und weitere Beweismittel zu beschlagnahmen. Das heutige Verbot untersagt jede Fortführung der bisherigen Tätigkeiten. Verstöße dagegen sind Straftaten.
Innenminister Karo Groß (FCSDWU+): Unser Verbot ist ein harter Schlag gegen die linksextremistische Szene. Das Verbot zeigt, dass wir auch gegen die geistigen Brandstifter vorgehen, die ein Klima von Hass und Gewalt gegenüber Kanzler und Patrioten schüren und unseren demokratischen Staat überwinden wollen.
DAS DORF und FOTO verbreiten ein antipatriotisches, mehrheitenfeindliches und geschichtsrevisionistisches Weltbild in ihren Publikationen. Zudem werden verschwörungsideologische Erzählungen für die eigenen Zwecke politisch instrumentalisiert. Hauptmerkmal vieler der verbreiteten Beiträge ist zudem die Agitation gegen die Bundesregierung und allgemein gegen die FCSDWU+ sowie die AfdA.
Es ist zu befürchten, dass Rezipienten der Medienprodukte durch die Publikationen, die auch offensiv Neuwahlen propagieren, aufgewiegelt und zu Handlungen gegen die verfassungsmäßige Ordnung animiert werden.
Um eine missbräuchliche Nutzung der beschlagnahmten Webseiten, Fernsehsender und Social-Media-Kanäle zu unterbinden, wird Regierungssprecher Julian Lewitt sämtliche Medienkanäle von DAS DORF und FOTO ab sofort nutzen, um die Bürger direkt über die hervorragende Arbeit der Regierung zu informieren. Unterstützt wird er dabei vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien Bananistans, Ludwig Gipfel.
Innenminister Karo Groß (FCSDWU+) hat heute die linksextremistische Tageszeitung DAS DORF sowie deren Schwesterzeitung FOTO verboten.
Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen Einsatzkräfte die Liegenschaften der Organisationen und die Wohnungen von führenden Akteuren, der Geschäftsführung und wesentlichen Anteilseignern, um Vermögenswerte und weitere Beweismittel zu beschlagnahmen. Das heutige Verbot untersagt jede Fortführung der bisherigen Tätigkeiten. Verstöße dagegen sind Straftaten.
Innenminister Karo Groß (FCSDWU+): Unser Verbot ist ein harter Schlag gegen die linksextremistische Szene. Das Verbot zeigt, dass wir auch gegen die geistigen Brandstifter vorgehen, die ein Klima von Hass und Gewalt gegenüber Kanzler und Patrioten schüren und unseren demokratischen Staat überwinden wollen.
DAS DORF und FOTO verbreiten ein antipatriotisches, mehrheitenfeindliches und geschichtsrevisionistisches Weltbild in ihren Publikationen. Zudem werden verschwörungsideologische Erzählungen für die eigenen Zwecke politisch instrumentalisiert. Hauptmerkmal vieler der verbreiteten Beiträge ist zudem die Agitation gegen die Bundesregierung und allgemein gegen die FCSDWU+ sowie die AfdA.
Es ist zu befürchten, dass Rezipienten der Medienprodukte durch die Publikationen, die auch offensiv Neuwahlen propagieren, aufgewiegelt und zu Handlungen gegen die verfassungsmäßige Ordnung animiert werden.
Um eine missbräuchliche Nutzung der beschlagnahmten Webseiten, Fernsehsender und Social-Media-Kanäle zu unterbinden, wird Regierungssprecher Julian Lewitt sämtliche Medienkanäle von DAS DORF und FOTO ab sofort nutzen, um die Bürger direkt über die hervorragende Arbeit der Regierung zu informieren. Unterstützt wird er dabei vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien Bananistans, Ludwig Gipfel.
YHT236LNJ372FZB654LFW
+++ BLAU +++ Ressort-Ticker +++ Politik +++ 08.02.2027 +++ 06:54 +++ C6LNLWUTE +++
Wie das Recherche-Netzwerk Sonnenblume berichtet, kam es heute in den frühen Morgenstunden zu einem Polizeieinsatz am Privatanwesen des ehemaligen Kanzlers Kurzbein.
Es wurden Kisten und Koffer aus dem Haus getragen und mit mehreren LKW abtransportiert.
Gerüchten zufolge soll es sich um eine Hausdurchsuchung gehandelt haben. Dies scheint jedoch insofern unglaubwürdig, als der ehemalige Kanzler als gewählter Abgeordneter weiterhin Immunität genießt.
Wie das Recherche-Netzwerk Sonnenblume berichtet, kam es heute in den frühen Morgenstunden zu einem Polizeieinsatz am Privatanwesen des ehemaligen Kanzlers Kurzbein.
Es wurden Kisten und Koffer aus dem Haus getragen und mit mehreren LKW abtransportiert.
Gerüchten zufolge soll es sich um eine Hausdurchsuchung gehandelt haben. Dies scheint jedoch insofern unglaubwürdig, als der ehemalige Kanzler als gewählter Abgeordneter weiterhin Immunität genießt.
YHT883TCJ537NTH333JHL
+++ BLAU +++ Ressort-Ticker +++ Politik +++ 08.02.2027 +++ 09:11 +++ R6H52QNTE +++
Justizministerin Bealicz Lampe (AfdA) kündigte heute auf einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz strafrechtliche Ermittlungen gegen Ex-Kanzler Kurzbein an.
Der Behörde lägen zahlreiche Strafanzeigen besorgter Bürga aus den Jahren 2024, 2025 und 2026 vor.
Lampe hält eine Anklage nach §130 (StGB) Volksverhetzung für unvermeidbar.
Über weitere Anklagen nach §266 (StGB) Untreue, §331 (StGB) Vorteilsannahme und §332 (StGB) Bestechlichkeit könne erst nach Auswertung beschlagnahmter Unterlagen entschieden werden.
Justizministerin Bealicz Lampe (AfdA) kündigte heute auf einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz strafrechtliche Ermittlungen gegen Ex-Kanzler Kurzbein an.
Der Behörde lägen zahlreiche Strafanzeigen besorgter Bürga aus den Jahren 2024, 2025 und 2026 vor.
Lampe hält eine Anklage nach §130 (StGB) Volksverhetzung für unvermeidbar.
Über weitere Anklagen nach §266 (StGB) Untreue, §331 (StGB) Vorteilsannahme und §332 (StGB) Bestechlichkeit könne erst nach Auswertung beschlagnahmter Unterlagen entschieden werden.
YHT467UZK364ZYS872MCD
+++ BLAU +++ Ressort-Ticker +++ Politik +++ 08.02.2027 +++ 10:38 +++ 64YPM5LTE +++
In einer Dringlichkeitssitzung hat der Bundestag heute die Aufhebung der Immunität des Abgeordneten und ehemaligen Kanzlers Kurzbein beschlossen.
Mit diesem — in der Geschichte der Bananenrepublik einmaligen — Akt, wurde die heute Vormittag vollzogene Haussuchung nachträglich legitimiert.
In einer Dringlichkeitssitzung hat der Bundestag heute die Aufhebung der Immunität des Abgeordneten und ehemaligen Kanzlers Kurzbein beschlossen.
Mit diesem — in der Geschichte der Bananenrepublik einmaligen — Akt, wurde die heute Vormittag vollzogene Haussuchung nachträglich legitimiert.
YHT635EVQ633CEN293GVG
+++ BLAU +++ Ressort-Ticker +++ Politik +++ 08.02.2027 +++ 11:29 +++ JPVGP35TE +++
Wie das Recherche-Netzwerk Sonnenblume berichtet, kam es soeben zu einem weiteren Polizeieinsatz am Privatanwesen des ehemaligen Kanzlers Kurzbein.
Franz Kurzbein wurde - nach einer längeren Diskussion zwischen seinen Personenschützern und Polizeibeamten — im Fond eines Streifenwagens zu einem noch unbekannten Ort gebracht.
Wie das Recherche-Netzwerk Sonnenblume berichtet, kam es soeben zu einem weiteren Polizeieinsatz am Privatanwesen des ehemaligen Kanzlers Kurzbein.
Franz Kurzbein wurde - nach einer längeren Diskussion zwischen seinen Personenschützern und Polizeibeamten — im Fond eines Streifenwagens zu einem noch unbekannten Ort gebracht.
YHT775WFQ524DYD274MQR
+++ BLAU +++ Ressort-Ticker +++ Politik +++ 08.02.2027 +++ 11:47 +++ SH53WHRTE +++
Auf den vom Innenministerium beschlagnahmten Medienkanälen von DAS DORF und FOTO bestätigte Regierungssprecher Julian Lewitt soeben, dass der ehemalige Kanzler Franz Kurzbein verhaftet wurde.
Die Festnahme erfolgte unmittelbar, nachdem der Bundestag seine Immunität aufgehoben hatte.
Justizministerin Bealicz Lampe (AfdA) begründet den Haftbefehl mit der hohen Zahl an Strafanzeigen, dem besonderen öffentlichen Interesse und der Fluchtgefahr. Kurzbein besitzt sowohl einen Pilotenschein, ein Privatflugzeug als auch über lange Jahre etablierte Kontakte im Ausland.
Auf den vom Innenministerium beschlagnahmten Medienkanälen von DAS DORF und FOTO bestätigte Regierungssprecher Julian Lewitt soeben, dass der ehemalige Kanzler Franz Kurzbein verhaftet wurde.
Die Festnahme erfolgte unmittelbar, nachdem der Bundestag seine Immunität aufgehoben hatte.
Justizministerin Bealicz Lampe (AfdA) begründet den Haftbefehl mit der hohen Zahl an Strafanzeigen, dem besonderen öffentlichen Interesse und der Fluchtgefahr. Kurzbein besitzt sowohl einen Pilotenschein, ein Privatflugzeug als auch über lange Jahre etablierte Kontakte im Ausland.
YHT892PWP483ENB893WCW
+++ BLAU +++ Ressort-Ticker +++ Politik +++ 08.02.2027 +++ 12:08 +++ 73NACVGTE +++
Wie das Recherche-Netzwerk Sonnenblume berichtet, kam es soeben zu einem Polizeieinsatz am Privatanwesen des Innenministers Karo Groß (FCSDWU+).
Es wurden Kisten und Koffer aus dem Haus getragen und mit mehreren LKW abtransportiert.
Gerüchten zufolge soll es sich um eine Hausdurchsuchung gehandelt haben. Dies scheint jedoch insofern unglaubwürdig, als der Innenminister als gewählter Abgeordneter Immunität genießt.
Wie das Recherche-Netzwerk Sonnenblume berichtet, kam es soeben zu einem Polizeieinsatz am Privatanwesen des Innenministers Karo Groß (FCSDWU+).
Es wurden Kisten und Koffer aus dem Haus getragen und mit mehreren LKW abtransportiert.
Gerüchten zufolge soll es sich um eine Hausdurchsuchung gehandelt haben. Dies scheint jedoch insofern unglaubwürdig, als der Innenminister als gewählter Abgeordneter Immunität genießt.
YHT549QMN475LVY266WAJ
+++ BLAU +++ Ressort-Ticker +++ Politik +++ 08.02.2027 +++ 12:26 +++ N7TQ5CGTE +++
Auf den vom Innenministerium beschlagnahmten Medienkanälen von DAS DORF und FOTO bestätigte Regierungssprecher Julian Lewitt soeben die Hausdurchsuchung bei Innenminister Karo Groß (FCSDWU+).
Justizministerin Bealicz Lampe (AfdA) habe bei ihrer Amtsübernahme mehrere Strafanzeigen besorgter Bürger sowie Verbraucherschutzorganisationen gegen Karo Groß vorgefunden.
Im Raum stehen demnach mehrere Vorwürfe mit Bezug zum Dieselskandal der Jahre 2015 bis 2017. Nach Auffassung der Anzeigeerstatter hat Karo Groß sich in seiner damaligen Position als Verkehrsminister der Beihilfe zum Betrug sowie der Strafvereitelung im Amt schuldig gemacht.
Das Justizministerium betont ausdrücklich, dass bis zum rechtskräftigen Abschluß der Verfahren die Unschuldsvermutung gilt.
Die Aufhebung der parlamentarischen Immunität sei bereits beantragt und werde voraussichtlich noch im Laufe des heutigen Nachmittags erfolgen.
Auf den vom Innenministerium beschlagnahmten Medienkanälen von DAS DORF und FOTO bestätigte Regierungssprecher Julian Lewitt soeben die Hausdurchsuchung bei Innenminister Karo Groß (FCSDWU+).
Justizministerin Bealicz Lampe (AfdA) habe bei ihrer Amtsübernahme mehrere Strafanzeigen besorgter Bürger sowie Verbraucherschutzorganisationen gegen Karo Groß vorgefunden.
Im Raum stehen demnach mehrere Vorwürfe mit Bezug zum Dieselskandal der Jahre 2015 bis 2017. Nach Auffassung der Anzeigeerstatter hat Karo Groß sich in seiner damaligen Position als Verkehrsminister der Beihilfe zum Betrug sowie der Strafvereitelung im Amt schuldig gemacht.
Das Justizministerium betont ausdrücklich, dass bis zum rechtskräftigen Abschluß der Verfahren die Unschuldsvermutung gilt.
Die Aufhebung der parlamentarischen Immunität sei bereits beantragt und werde voraussichtlich noch im Laufe des heutigen Nachmittags erfolgen.
YHT332RFD349VKN574DWA
+++ BLAU +++ Ressort-Ticker +++ Politik +++ 08.02.2027 +++ 13:56 +++ TELR5AWTE +++
Auf den vom Innenministerium beschlagnahmten Medienkanälen von DAS DORF und FOTO informierte Regierungssprecher Julian Lewitt soeben über den Rücktritt von Innenminister Karo Groß (FCSDWU+).
Kanzler Lose dankte Groß für die im Amt geleistete Arbeit und sagte: Ich respektiere seine Entscheidung, mit dem Rücktritt politische Verantwortung zu übernehmen.
Groß Nachfolge als Innenminister wird Sinervko Weibic (AfdA) übernehmen. Weibic befindet sich bereits auf dem Weg zu Bundespräsident Holzmüller, um seine Ernennungsurkunde abzuholen.
Auf den vom Innenministerium beschlagnahmten Medienkanälen von DAS DORF und FOTO informierte Regierungssprecher Julian Lewitt soeben über den Rücktritt von Innenminister Karo Groß (FCSDWU+).
Kanzler Lose dankte Groß für die im Amt geleistete Arbeit und sagte: Ich respektiere seine Entscheidung, mit dem Rücktritt politische Verantwortung zu übernehmen.
Groß Nachfolge als Innenminister wird Sinervko Weibic (AfdA) übernehmen. Weibic befindet sich bereits auf dem Weg zu Bundespräsident Holzmüller, um seine Ernennungsurkunde abzuholen.
YHT222KTM499TYK453KRD
YHT484VMZ494ZZW692LCD
+++ BLAU +++ Ressort-Ticker +++ Politik +++ 08.02.2027 +++ 14:48 +++ 3LWS9TGTE +++
Auf den vom Innenministerium beschlagnahmten Medienkanälen von DAS DORF und FOTO bestätigte Regierungssprecher Julian Lewitt soeben, dass der ehemalige Innenminister Karo Groß verhaftet wurde.
Die Festnahme erfolgte unmittelbar, nachdem der Bundestag seine Immunität aufgehoben hatte.
Justizministerin Bealicz Lampe (AfdA) begründet den Haftbefehl mit der hohen Schadenssumme, mehreren Millionen Geschädigten, dem besonderen öffentlichen Interesse und Verdunkelungsgefahr.
Das Justizministerium betont ausdrücklich, dass bis zum rechtskräftigen Abschluß der Verfahren die Unschuldsvermutung gilt.
Auf den vom Innenministerium beschlagnahmten Medienkanälen von DAS DORF und FOTO bestätigte Regierungssprecher Julian Lewitt soeben, dass der ehemalige Innenminister Karo Groß verhaftet wurde.
Die Festnahme erfolgte unmittelbar, nachdem der Bundestag seine Immunität aufgehoben hatte.
Justizministerin Bealicz Lampe (AfdA) begründet den Haftbefehl mit der hohen Schadenssumme, mehreren Millionen Geschädigten, dem besonderen öffentlichen Interesse und Verdunkelungsgefahr.
Das Justizministerium betont ausdrücklich, dass bis zum rechtskräftigen Abschluß der Verfahren die Unschuldsvermutung gilt.
YHT687WHY823TCH468ESA
+++ BLAU +++ Ressort-Ticker +++ Politik +++ 08.02.2027 +++ 16:27 +++ L2ACUBYTE +++
Auf den vom Innenministerium beschlagnahmten Medienkanälen von DAS DORF und FOTO informierte Regierungssprecher Julian Lewitt soeben über den Rücktritt von Finanzminister Wolfram Stramm-Saalfrau (FCSDWU+) nach lediglich einer Woche im Amt.
Wolfram Stramm-Saalfrau wird dabei wie folgt zitiert: Ich gehe jetzt auf die 80 zu und ich muss unumwunden zugeben: ich habe die Anforderungen des Amts unterschätzt. Aus Rücksicht auf meine Familie und meine Gesundheit habe ich daher beschlossen, ab sofort kürzer zu treten. Daher lege ich dieses wichtige Amt hiermit nieder. Dies ist meine freie Entscheidung. Von keiner Seite wurde Druck auf mich, meine Unternehmen oder meine Familie ausgeübt.
Kanzler Lose dankte Stramm-Saalfrau für die im Amt geleistete Arbeit und sagte: Ich respektiere seine Entscheidung, mit dem Rücktritt politische Verantwortung zu übernehmen.
Stramm-Saalfraus Nachfolge als Finanzminister wird Bernd Semmel (AfdA) übernehmen. Semmel befindet sich bereits auf dem Weg zu Bundespräsident Holzmüller, um seine Ernennungsurkunde abzuholen.
Auf den vom Innenministerium beschlagnahmten Medienkanälen von DAS DORF und FOTO informierte Regierungssprecher Julian Lewitt soeben über den Rücktritt von Finanzminister Wolfram Stramm-Saalfrau (FCSDWU+) nach lediglich einer Woche im Amt.
Wolfram Stramm-Saalfrau wird dabei wie folgt zitiert: Ich gehe jetzt auf die 80 zu und ich muss unumwunden zugeben: ich habe die Anforderungen des Amts unterschätzt. Aus Rücksicht auf meine Familie und meine Gesundheit habe ich daher beschlossen, ab sofort kürzer zu treten. Daher lege ich dieses wichtige Amt hiermit nieder. Dies ist meine freie Entscheidung. Von keiner Seite wurde Druck auf mich, meine Unternehmen oder meine Familie ausgeübt.
Kanzler Lose dankte Stramm-Saalfrau für die im Amt geleistete Arbeit und sagte: Ich respektiere seine Entscheidung, mit dem Rücktritt politische Verantwortung zu übernehmen.
Stramm-Saalfraus Nachfolge als Finanzminister wird Bernd Semmel (AfdA) übernehmen. Semmel befindet sich bereits auf dem Weg zu Bundespräsident Holzmüller, um seine Ernennungsurkunde abzuholen.
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+++ BLAU +++ Ressort-Ticker +++ Politik +++ 08.02.2027 +++ 18:03 +++ UC6P7MPTE +++
Auf den vom Innenministerium beschlagnahmten Medienkanälen von DAS DORF und FOTO informierte Regierungssprecher Julian Lewitt soeben über eine Neuordnung in Ministerien und der Bundesverwaltung.
Demnach hat die Bundesregierung sämtliche Schlüsselpositionen in den Bundesministerien sowie in den nachgeordneten Behörden und Einrichtungen neu besetzt.
Julian Lewitt informierte: Beschäftigte, die ihre dienstliche Stellung bislang dazu missbraucht haben, linksgrüne Politik in der Verwaltung zu verankern und den schwarz-blauen Fortschritt zu behindern, wurden mit sofortiger Wirkung aus ihren bisherigen Funktionen abberufen.
Wie der Sprecher der Bundesregierung weiter mitteilte, werden die Betroffenen künftig entsprechend ihren persönlichen Überzeugungen in den Natur- und Umweltschutzbehörden des Bundes eingesetzt.
Lewitt erklärte dazu: Damit stellen wir sicher, dass politische Entscheidungen künftig von der gewählten Regierung getroffen und von einer loyalen Verwaltung umgesetzt werden. Wer sich besonders für Kröten, Käfer und Feldhamster einsetzen möchte, soll dazu jede Gelegenheit bekommen.
Auf den vom Innenministerium beschlagnahmten Medienkanälen von DAS DORF und FOTO informierte Regierungssprecher Julian Lewitt soeben über eine Neuordnung in Ministerien und der Bundesverwaltung.
Demnach hat die Bundesregierung sämtliche Schlüsselpositionen in den Bundesministerien sowie in den nachgeordneten Behörden und Einrichtungen neu besetzt.
Julian Lewitt informierte: Beschäftigte, die ihre dienstliche Stellung bislang dazu missbraucht haben, linksgrüne Politik in der Verwaltung zu verankern und den schwarz-blauen Fortschritt zu behindern, wurden mit sofortiger Wirkung aus ihren bisherigen Funktionen abberufen.
Wie der Sprecher der Bundesregierung weiter mitteilte, werden die Betroffenen künftig entsprechend ihren persönlichen Überzeugungen in den Natur- und Umweltschutzbehörden des Bundes eingesetzt.
Lewitt erklärte dazu: Damit stellen wir sicher, dass politische Entscheidungen künftig von der gewählten Regierung getroffen und von einer loyalen Verwaltung umgesetzt werden. Wer sich besonders für Kröten, Käfer und Feldhamster einsetzen möchte, soll dazu jede Gelegenheit bekommen.


